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INFORMATIONEN ZUR WAHL

Nach einem ausführlichen Bürgerdialog steht nun der Bürgerentscheid zum Strukturkonzept Kirchheim 2030 an. Die Abstimmung wird parallel zur Bundestagswahl am Sonntag, den 24. September 2017, stattfinden.

DER BÜRGERENTSCHEID IST DIREKTE DEMOKRATIE

Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer Gemeinde über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Der Kirchheimer Gemeinderat hat am 4. Oktober 2016 beschlossen, in einem Bürgerentscheid die Bürger über das Strukturkonzept Kirchheim 2030 bzw. über die Bauleitplanung auf dieser Grundlage entscheiden zu lassen.

ALLE WAHLBERECHTIGTEN SIND AUFGERUFEN

Stimmberechtigt sind alle Gemeindebürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten in der Gemeinde Kirchheim bei München wohnen. EU-Ausländer, auf die die oben genannten Kriterien zutreffen, sind ebenfalls für den Bürgerentscheid stimmberechtigt.

DER WAHLZETTEL MIT JA ODER NEIN

Die Abstimmungsfrage ist mit Ja oder Nein zu beantworten. Siehe Abbildung Musterwahlzettel.

DER TERMIN FÜR DIE ABSTIMMUNG

24. September 2017

BRIEFWAHL IST MÖGLICH

Sollten Sie zum Abstimmungstermin verhindert oder verreist sein, so können Sie - wie bei anderen Wahlen auch - die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden allen Wahlberechtigten in der letzten Augustwoche zugehen. Gerne können Sie die Briefwahlunterlagen per Post oder E-Mail beantragen, woraufhin Sie die Abstimmungsunterlagen postalisch erhalten. Weiter besteht für Sie auch die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen mit Wahlbenachrichtigung und Personalausweis persönlich bei unserem Einwohnermeldeamt abzuholen.


DER BÜRGERENTSCHEID BRAUCHT EINE MEHRHEIT

Bei einem Bürgerentscheid kommt es auf die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen an. Erhält die gestellte Frage diese Mehrheit, wird der Bürgerentscheid gültig, sofern das Quorum erreicht wurde. Um das Quorum zu erreichen, müssen 20% der wahlberechtigten Kirchheimer am Bürgerentscheid teilnehmen.

 

Bitte informieren Sie sich ebenfalls bei der abschließenden Informationsveranstaltung am Donnerstag, 21. September 2017, um 19.30 Uhr im Gymnasium Kirchheim über die aktuelle Planung und machen Sie von Ihrem Wahlrecht unbedingt Gebrauch!
Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.